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Vorlage - VO/13/01426

Betreff: Einführung des Konzeptes "Nette Toilette" - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2012
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Fachdienstleiter Priewe
Federführend:II.II Fachdienst Soziales Bearbeiter/-in: Priewe, Klaus
Beratungsfolge:
Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales der Gemeinde Neu Wulmstorf Vorberatung
04.04.2013 
Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren und Soziales der Gemeinde Neu Wulmstorf ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss der Gemeinde Neu Wulmstorf Vorberatung
Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf Entscheidung
25.04.2013 
Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf geändert beschlossen   
Anlagen:
Antrag/Anfrage SPD-Fraktion vom 14.10.2012  
Konzept Nette Toilette  
Angebot Nette Toilette  
Idee nette Toiletten  
Nette Toilette alle Städte  

Beschlussempfehlung für den Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales

Beschlussempfehlung für den Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales

Ergibt sich aus dem Beratungsverlauf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig         _____dafür _____dagegen _____Enthaltungen

 

Beschlussempfehlung für den Verwaltungsausschuss

Ergibt sich aus dem Beratungsverlauf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig         _____dafür _____dagegen _____Enthaltungen

 

Beschlussempfehlung für den Rat

Ergibt sich aus dem Beratungsverlauf.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig         _____dafür _____dagegen _____Enthaltungen

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Auf den anliegenden Antrag der SPD-Fraktion wird verwiesen.

 

Als weitere Anlagen sind Informationen zu diesem Konzept in anderen Gemeinden beigefügt.

 

Das Konzept ist grundsätzlich zu begrüßen. Die Erfahrung der Verwaltung ist, dass für die Umsetzung solcher Konzepte ein enger Kontakt zu den Betrieben/Gastronomen gehalten werden muss (Beispiel Kinderinseln). Umsetzbar ist dieses Konzept, wenn die Betriebe/Gastronomen direkt angesprochen und betreut werden. Innerhalb der Verwaltung wird hierzu derzeit keine Kapazität gesehen. Inwieweit ehrenamtliche Personen hierfür gefunden werden könnten, wäre zu klären.

 

Zur Information: Für die öffentlichen Toiletten am Marktplatz entsteht derzeit ein Aufwand (Reinigung, Beseitigung von Vandalismusschäden) von ca. 8.500 €/Jahr. Dem stehen Einnahmen (0,50 €/Nutzung) von ca. 800 €/Jahr gegenüber.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

Um sich dem anliegenden Konzept anzuschließen, entstehen Kosten für die Nutzungsrechte in Höhe von 1.180 € zzgl. MwSt.

Weiterhin sind Beträge in Höhe von 40 € bis 100 € im Monat pro Gastronom/Ladeninhaber als Unterstützung einzuplanen. Gelder sind im Haushalt 2013 nicht vorhanden. Eine Beratung über die Bereitstellung der Mittel könnte zum Haushalt 2014 erfolgen.

 

 

 

SachbearbeiterIn

FachdienstleiterIn

FachbereichsleiterIn

 

Klaus Priewe

21.03.2013 

 

 

Anlage/n:

Anlage/n:

-           Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2012

-           Konzept Nette Toilette

-           Angebot Nette Toilette

-           Idee Nette Toiletten

-           Nette Toilette alle Städte

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Antrag/Anfrage SPD-Fraktion vom 14.10.2012 (43 KB)      
Anlage 2 2 (wie Dokument) Konzept Nette Toilette (3036 KB)      
Anlage 3 3 (wie Dokument) Angebot Nette Toilette (29 KB)      
Anlage 4 4 (wie Dokument) Idee nette Toiletten (42 KB)      
Anlage 5 5 (wie Dokument) Nette Toilette alle Städte (35 KB)      


 
 
 
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