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Anmerkungen zum Protokoll werden in der nächsten Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt -Genehmigung des Protokolls- dokumentiert.
- Dorferneuerung Ohlenbüttel; Veränderung der Förderkulisse

Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf
TOP: Ö 15
Gremium: Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:47 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal, Rathaus
Ort: Bahnhofstraße 39, 21629 Neu Wulmstorf
VO/13/01417 Dorferneuerung Ohlenbüttel; Veränderung der Förderkulisse
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Sachbearbeiter Köller
Federführend:III.II Fachdienst Bauen Bearbeiter/-in: Köller, Stefan

Wortbeitrag:

 

Der Bürgermeister erläutert den Sachverhalt für die Öffentlichkeit. Er teilt mit, dass der Förderbescheid vom Landesamt für Geoinformationen und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) am 23.04.2013 eingegangen ist.

 

1. stellvertretender Bürgermeister Grambow ist erfreut, dass die Gemeinde etwas für Ohlenbüttel tun kann. Er begrüßt, dass für die Dorferneuerung Ohlenbüttel eine große Fördersumme vom LGLN zur Verfügung steht, zeigt sich jedoch enttäuscht darüber, dass die Fördersumme wesentlich geringer ist, als es eigentlich eingeplant war. Er geht davon aus, dass auch von Seiten der Gemeinde Mittel für die Dorferneuerung zur Verfügung stehen.

 

E. GR. Schröder geht daraufhin auf die Liquidität ein und erklärt, dass die entsprechenden Mittel zurzeit zur Verfügung stehen würden, jedoch nicht zu einem späteren Zeitpunktr gewünschte andere Maßnahmen.

 

Nach weiteren kurzen Wortbeiträgen von Beigeordneten Franke und Beigeordneten Kanebley wird deutlich, dass die Gemeindeverwaltung sehr umtriebig und erfolgreich mit dem Einsatz von Fördergeldern umgeht. Es wird jedoch kritisiert, dass die Maßnahmen aufgrund der geringeren Fördersumme nicht - wie ursprünglich angedacht - umgesetzt werden kann.

 

Ratsherr Cohrs verlässt den Sitzungssaal.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt der Ratsvorsitzende abstimmen.

 


Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt, die im Haushaltsplan 2013 vorgesehenen Maßnahmen des Dorferneuerungsprogramms Ohlenbüttel trotz geänderter Förderkulisse umzusetzen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig dafür.

 



 
 
 
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