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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf

Gremium:: Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf

Datum:: Do., 27.06.2019

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal, Rathaus
Ort:: Bahnhofstraße 39, 21629 Neu Wulmstorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 21:55 Uhr)
Ö 1	Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
Ö 2.1	Einwohnerfrage a) Schutzrelevante Vögel
Ö 2.2	Einwohnerfrage b) Registrierung von verunglückten Vögeln
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom 25.04.2019	Rat/016/2019
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Mitteilung a) 30 jähriges Rathausjubiläum
Ö 4.2	Mitteilung b) Seniorenausfahrt 2019
Ö 5	Information über Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
Ö 6	Umbesetzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt	VO/18/02958
Ö 6.1	Ergänzungsvorlage: Umbesetzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt	VO/18/02958-1	ungeändert beschlossen
Ö 7	Umbesetzung von Ratsausschüssen, hier: a) Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft b) Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales	VO/19/03082	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umbesetzung von Ratsausschüssen, hier: a) Ausschuss für Sport, Vereine und Kultur b) Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft	VO/19/03084	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kommunale Wohnungsbaugesellschaft für den Landkreis Harburg, hier: Entsendung eines neuen Stellvertreters für den Vertreter der CDU-Fraktion in der Gesellschafterversammlung	VO/19/03086	ungeändert beschlossen
Ö 10	Bericht des Bürgermeisters und der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 9 Abs. 7 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) über die Maßnahmen zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichberechtigung und über deren Auswirkungen für die Jahre 2016 bis 2018	VO/19/03083	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Freiwillige Feuerwehr Neu Wulmstorf; Annahme von Geld- und Sachspenden in Höhe von insgesamt ca. 14.450 ,- € durch den Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Neu Wulmstorf	VO/19/03074	ungeändert beschlossen
Ö 12	Antrag auf Übernahme von Spenden, Sonnenschutz in den Kindertagesstätten Kleiner Tiger und Kleiner Bär	VO/19/03078	ungeändert beschlossen
Ö 13	Freiwillige Feuerwehr Elstorf; Annahme von Sachspenden in Höhe von insgesamt ca. 5.250,- € durch den Förderverein der Freiwilligen Feuerwehr Elstorf	VO/19/03087	ungeändert beschlossen
Ö 14	5. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf, Landkreis Harburg, über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung); Anpassung des Kostentarifs	VO/19/03052	ungeändert beschlossen
Ö 15	Haushaltsplan 2019; Beschaffung eines Abrollbehälters für die Freiwillige Feuerwehr Neu Wulmstorf (Aufhebung eines Sperrvermerks und Anpassung an den Fahrzeugbedarf)	VO/19/03079	geändert beschlossen
Ö 16	Einrichtung eines Ortsrates für die Ortschaft Elstorf; Antrag der UWG-Fraktion vom 09.04.2019	VO/19/03044	ungeändert beschlossen
Ö 17	Anmietung von Räumlichkeiten im Lichthof für den SoVD und die LAB; Antrag auf a) Verlängerung der Anmietung der Räumlichkeiten für den SoVD und die LAB b) Zuschuss der Gemeinde an den Betriebskosten für den SoVD und die LAB	VO/19/02994
Ö 17.1	Ergänzungsvorlage: Anmietung von Räumlichkeiten im Lichthof für den SoVD und die LAB; Antrag auf a) Verlängerung der Anmietung der Räumlichkeiten für den SoVD und die LAB b) Zuschuss der Gemeinde an den Betriebskosten für den SoVD und die LAB	VO/19/02994-1
Ö 17.2	Ergänzungsvorlage: Anmietung von Räumlichkeiten im Lichthof für den SoVD und die LAB	VO/19/02994-2	ungeändert beschlossen
Ö 18	21. Änderung des Flächennutzungsplanes; Abwägungs- und Feststellungsbeschluss	VO/19/03047	geändert beschlossen
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 78 "Windenergie Elstorf"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/18/02966
Ö 19.1	Ergänzungsvorlage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 78 "Windenergie Elstorf"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss	VO/18/02966-1	ungeändert beschlossen
Ö 20	Grünabfallentsorgung in der Gemeinde Neu Wulmstorf; Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion vom 15.05.2019	VO/19/03068	geändert beschlossen
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 53 "Ohlenbüttel", 2. Änderung; Sachstand Konzeptentwurf und Ausnahme von Veränderungssperre	VO/19/03071	ungeändert beschlossen
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Anfrage a) Kosten für Seniorenfahrten - Anfrage von J. Lüdemann
Ö 22.2	Anfrage b) Auslegung der 18. Änderung des F.-Planes Elstorf/Schwiederstorf - Anfrage von M. Kanebley
Ö 22.3	Anfrage c) "Vereinfachter, barrierefreier Zugang vom Apfelgarten zum Bahnhof" - Anfrage vom J. Waszkewitz
Ö 23	Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
Ö 23.1	Einwohnerfrage a) Kastrationsweg für Katzen

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