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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf

Gremium:: Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf

Datum:: Do., 23.08.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal, Rathaus
Ort:: Bahnhofstraße 39, 21629 Neu Wulmstorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 21:25 Uhr)
Ö 1	Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
Ö 2.1	Einwohnerfrage a) Gefährdung von Fußgängern in der Lessingstraße
Ö 2.2	Einwohnerfrage b) Elternbeiträge Kitas
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom 26.04.2018	Rat/010/2018
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der Ratssitzung vom 21.06.2018	Rat/011/2018
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Mitteilung a) Einbruch im Baubetriebshof
Ö 6	Information über Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
Ö 7	Entlassung der stellvertretenden Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Rade aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit mit Ablauf des 31.08.2018.	VO/18/02855	ungeändert beschlossen
Ö 8	Freiwillige Feuerwehr Rübke; Annahme einer Geldspende in Höhe von bis zu 2.700,- ? durch die Daimler AG für die Beschaffung eines Zeltes	VO/18/02838	ungeändert beschlossen
Ö 9	Einwerben von Fördermitteln a) Bewerbung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" b) Übertragung der Entscheidungsbefugnisse für die Teilnahme an weiteren Förderprogrammen auf den Verwaltungsausschuss	VO/18/02854	geändert beschlossen
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 15, 2. Änderung "Thees Hoff" und der örtlichen Bauvorschrift, Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss	VO/18/02817	ungeändert beschlossen
Ö 11	3. Änderung der Richtlinie zur Bemessung von Elternbeiträgen bei Unterbringung von Kindern in Einrichtungen zur Kindertagesbetreuung, die durch die Gemeinde Neu Wulmstorf bezuschusst werden	VO/18/02795
Ö 11.1	3. Änderung der Richtlinie zur Bemessung von Elternbeiträgen bei Unterbringung von Kindern in Einrichtungen zur Kindertagesbetreuung, die durch die Gemeinde Neu Wulmstorf bezuschusst werden	VO/18/02795-1
Ö 11.2	3. Änderung der Richtlinie zur Bemessung von Elternbeiträgen bei Unterbringung von Kindern in Einrichtungen zur Kindertagesbetreuung, die durch die Gemeinde Neu Wulmstorf bezuschusst werden; Antrag der SPD zur Kita Beitragserhebung ab 40 Stunden vom 06.08.2018	VO/18/02795-2	geändert beschlossen
Ö 11.3	3. Änderung der Richtlinie zur Bemessung von Elternbeiträgen bei Unterbringung von Kindern in Einrichtungen zur Kindertagesbetreuung, die durch die Gemeinde Neu Wulmstorf bezuschusst werden; Antrag der CDU zur Richtlinie zur Bemessung von Elternbeiträgen vom 08.08.2018	VO/18/02795-3	geändert beschlossen
Ö 12	Neubau Feuerwehrhaus Rübke a) Ergebnis der AG "Erweiterung FF Rübke" b) Weiteres Vorgehen	VO/18/02852	ungeändert beschlossen
Ö 13	Anfragen
Ö 14	Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
Ö 14.1	Einwohnerfrage a) Undurchsichtige Finanzpolitik bezüglich der Elternbeiträge
Ö 14.2	Einwohnerfrage b) Richtlinie zur Bemessung von Elternbeiträgen
	Nichtöffentlicher Teil (21:20 - 21:25 Uhr)
N 15	(nichtöffentlich)
N 16	(nichtöffentlich)	Rat/011/2018
N 17	(nichtöffentlich)
N 18	(nichtöffentlich)
N 19	(nichtöffentlich)

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