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Anmerkungen zum Protokoll werden in der nächsten Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt -Genehmigung des Protokolls- dokumentiert.
- Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf
Gremium: Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf
Datum: Do, 21.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal, Rathaus
Ort: Bahnhofstraße 39, 21629 Neu Wulmstorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom 26.04.2018
Rat/010/2018
   
     
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 5  
Information über Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen    
Ö 6  
Benennung eines neuen Ratsmitgliedes für den Stiftungsrat der Neu Wulmstorf-Stiftung
VO/18/02807  
Ö 7  
Umbildung des Schulausschusses
VO/18/02821  
Ö 8  
Aufstellung der Vorschlagslisten für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen beim Amtsgericht Tostedt und der Hauptschöffen für die Strafkammern beim Landgericht Stade
VO/18/02766  
Ö 9  
Satzung über die Benutzung der Notunterkünfte in der Gemeinde Neu Wulmstorf (Notunterkünftesatzung) mit zugehöriger Benutzungsordnung
VO/18/02797  
Ö 10  
14. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkunftsgebührensatzung)
VO/18/02748  
Ö 11  
3. Änderung der Richtlinie zur Bemessung von Elternbeiträgen bei Unterbringung von Kindern in Einrichtungen zur Kindertagesbetreuung, die durch die Gemeinde Neu Wulmstorf bezuschusst werden
VO/18/02795  
Ö 12  
Errichtung einer neuen Kindertagesstätte
VO/18/02808  
Ö 13  
Umbau des Schulgebäudes Ernst-Moritz-Arndt-Straße 23 (jetzige Hauptschule) für die Grundschule am Moor a) Vorstellung der aktuellen Planungen b) Zustimmung zum Konzept der Minischulen c) Festlegung der Planvariante als Grundlage für die Ausschreibung
VO/18/02801  
Ö 13.1  
Ergänzungsvorlage: Umbau des Schulgebäudes Ernst-Moritz-Arndt-Straße 23 (jetzige Hauptschule) für die Grundschule am Moor a) Vorstellung der aktuellen Planungen b) Zustimmung zum Konzept der Minischulen c) Festlegung der Planvariante als Grundlage für die Ausschreibung
VO/18/02801-1  
Ö 13.2  
Ergänzungsvorlage: Umbau des Schulgebäudes Ernst-Moritz-Arndt-Straße 23 (jetzige Hauptschule) für die Grundschule am Moor a) Vorstellung der aktuellen Planungen b) Zustimmung zum Konzept der Minischulen c) Festlegung der Planvariante als Grundlage für die Ausschreibung
VO/18/02801-2  
Ö 14  
Billigung des Baulückenkatasters
VO/18/02744  
Ö 14.1  
Ergänzungsvorlage: Billigung der Ergebnisse des Baulückenkatasters
VO/18/02744-1  
Ö 15  
Beauftragung der WLH bzgl. der Entwicklung des GE-Gebiets Elstorf-Süd; Antrag der CDU-Fraktion vom 23.03.2018
VO/18/02779  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 13a"Matthias-Claudius-Straße" , 4. Änderung und der örtlichen Bauvorschrift (öBauV) und 12. Änderung des Flächennutzungsplanes; Abwägungsbeschluss und Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
VO/18/02815  
Ö 16.1  
Ergänzungsvorlage: Bebauungsplan Nr. 13a"Matthias-Claudius-Straße", 4. Änderung und der örtlichen Bauvorschrift (öBauV) und 12. Änderung des Flächennutzungsplanes; Abwägungsbeschluss und Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
VO/18/02815-1  
Ö 16.2  
Ergänzungsvorlage: Bebauungsplan Nr. 13a"Matthias-Claudius-Straße" , 4. Änderung und der örtlichen Bauvorschrift (öBauV) und 12. Änderung des Flächennutzungsplanes; Abwägungsbeschluss und Feststellungs- bzw. Satzungsbeschluss
VO/18/02815-2  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 15, 2. Änderung "Thees Hoff" und der örtlichen Bauvorschrift, Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss
VO/18/02817  
Ö 18  
Kooperationsvereinbarung "Hochwasserpartnerschaft Este"
VO/18/02796  
Ö 18.1  
Ergänzungsvorlage: Kooperationsvereinbarung "Hochwasserpartnerschaft Este"
VO/18/02796-1  
Ö 19  
Personalangelegenheit Miriam Rathmann, Fachbereichsleiterin II Ordnung und Soziales hier: Beförderung zur Gemeindeverwaltungsrätin    
Ö 19.1  
Ergänzungsvorlage: Personalangelegenheit Miriam Rathmann, Fachbereichsleiterin II Ordnung und Soziales hier: Beförderung zur Gemeindeverwaltungsrätin
VO/18/02804-1  
Ö 20  
Anfragen    
Ö 21  
Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)    
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 24.1     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
             



 
 
 
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