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ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf

Gremium:: Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf

Datum:: Do., 25.04.2013

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Ratssaal, Rathaus
Ort:: Bahnhofstraße 39, 21629 Neu Wulmstorf

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:30 - 21:47 Uhr)
Ö 1	Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom 07.03.2013	Rat/012/2012
Ö 4	Mitteilungen
Ö 5	Ernennung des Herrn Jörg Meyer unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rade	VO/13/01424	ungeändert beschlossen
Ö 6	Ernennung des Herrn Olaf Bruhn unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Elstorf	VO/13/01404	ungeändert beschlossen
Ö 7	Umbesetzung von Ratsausschüssen a.) Bau-, Planungs- und Umweltausschuss b.) Ausschuss für Verkehr, öffentliche Ordnung und Feuerschutz	VO/13/01403	ungeändert beschlossen
Ö 8	Prozesskostenzuschuss für die Arbeitsgemeinschaft Dorferhaltung Rübke e.V.; Aufhebungsbeschluss	VO/13/01405	ungeändert beschlossen
Ö 9	Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3 für das Haushaltsjahr 2012	VO/13/01411	ungeändert beschlossen
Ö 10	Außerplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen für Verpflichtungen aus Gerichtsverfahren; Gewerbegebiet Mienenbüttel, Klage wg. Gewährleistungsmängeln	VO/13/01444	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ausweisung einer Fläche als "Hundefreilauffläche"; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2013	VO/13/01394	ungeändert beschlossen
Ö 12	Veröffentlichung der Trinkwasserqualität in der Gemeinde Neu Wulmstorf; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.12.2012	VO/13/01348	ungeändert beschlossen
Ö 12.1	Ergänzungsvorlage: Veröffentlichung der Trinkwasserqualität in der Gemeinde Neu Wulmstorf; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.12.2012	VO/13/01348-1
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 13a "Matthias-Claudius-Straße", 3. Änderung; a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Privatpersonen b) Satzungsbeschluss	VO/13/01390	ungeändert beschlossen
Ö 14	Einziehung einer Teilfläche der Matthias-Claudius-Straße	VO/13/01345	ungeändert beschlossen
Ö 15	Dorferneuerung Ohlenbüttel; Veränderung der Förderkulisse	VO/13/01417	geändert beschlossen
Ö 16	Schulstruktur - weitere Vorgehensweise	VO/13/01415	geändert beschlossen
Ö 17	Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen 'An der Heide' und 'am Moor'	VO/13/01413	ungeändert beschlossen
Ö 18	Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkünftegebührensatzung)	VO/13/01423
Ö 18.1	Ergänzungsvorlage: Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkünftegebührensatzung) - Gebührenkalkulation	VO/13/01423-1	ungeändert beschlossen
Ö 19	GS am Moor; über den Schulverein beschaffte zwei Holz-, Spiel- und Turnpferde für den Schulgarten - Annahme von Spenden	VO/13/01401	ungeändert beschlossen
Ö 20	Freiwillige Feuerwehr Neu Wulmstorf - Annahme von Spenden; 1. Ausstattung und Einrichtung des Feuerwehrhauses 2. Errichtung eines Pavillon	VO/13/01406	ungeändert beschlossen
Ö 21	Einführung des Konzeptes "Nette Toilette" - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2012	VO/13/01426	geändert beschlossen
Ö 22	Anfragen
Ö 22.1	Anfrage a) S-Bahn Ausfälle seit März 2013
Ö 23	Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)

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