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Anmerkungen zum Protokoll werden in der nächsten Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt -Genehmigung des Protokolls- dokumentiert.
- Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf
Gremium: Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:47 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal, Rathaus
Ort: Bahnhofstraße 39, 21629 Neu Wulmstorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom 07.03.2013
Rat/012/2012
   
     
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 5  
Ernennung des Herrn Jörg Meyer unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rade
VO/13/01424  
Ö 6  
Ernennung des Herrn Olaf Bruhn unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Elstorf
VO/13/01404  
Ö 7  
Umbesetzung von Ratsausschüssen a.) Bau-, Planungs- und Umweltausschuss b.) Ausschuss für Verkehr, öffentliche Ordnung und Feuerschutz
VO/13/01403  
Ö 8  
Prozesskostenzuschuss für die Arbeitsgemeinschaft Dorferhaltung Rübke e.V.; Aufhebungsbeschluss
VO/13/01405  
Ö 9  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3 für das Haushaltsjahr 2012
VO/13/01411  
Ö 10  
Außerplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen für Verpflichtungen aus Gerichtsverfahren; Gewerbegebiet Mienenbüttel, Klage wg. Gewährleistungsmängeln
VO/13/01444  
Ö 11  
Ausweisung einer Fläche als "Hundefreilauffläche"; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2013
VO/13/01394  
Ö 12  
Veröffentlichung der Trinkwasserqualität in der Gemeinde Neu Wulmstorf; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.12.2012
VO/13/01348  
Ö 12.1  
Ergänzungsvorlage: Veröffentlichung der Trinkwasserqualität in der Gemeinde Neu Wulmstorf; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.12.2012
VO/13/01348-1  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 13a "Matthias-Claudius-Straße", 3. Änderung; a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Privatpersonen b) Satzungsbeschluss
VO/13/01390  
Ö 14  
Einziehung einer Teilfläche der Matthias-Claudius-Straße
VO/13/01345  
Ö 15  
Dorferneuerung Ohlenbüttel; Veränderung der Förderkulisse
VO/13/01417  
Ö 16  
Schulstruktur - weitere Vorgehensweise
VO/13/01415  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung für den Schulausschuss

Der Schulausschuss empfiehlt

a)      Den Zeitpunkt für die Einführung einer neuen Schulstruktur in Neu Wulmstorf auf den Schuljahresbeginn 2015/2016 festzulegen,

b)      Die Verwaltung zu beauftragen, alle vorbereitenden Maßnahmen zur Klärung der Rahmenbedingungen zu beginnen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig         _____dafür _____dagegen _____Enthaltungen

 

Beschlussempfehlung für den Verwaltungsausschuss

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt

a)      Den Zeitpunkt für die Einführung einer neuen Schulstruktur in Neu Wulmstorf auf den Schuljahresbeginn 2015/2016 festzulegen,

b)      Die Verwaltung zu beauftragen, alle vorbereitenden Maßnahmen zur Klärung der Rahmenbedingungen zu beginnen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig         _____dafür _____dagegen _____Enthaltungen

 

Beschlussempfehlung für den Rat

Der Rat beschließt

a)      Den Zeitpunkt für die Einführung einer neuen Schulstruktur in Neu Wulmstorf auf den Schuljahresbeginn 2015/2016 festzulegen,

b)      Die Verwaltung zu beauftragen, alle vorbereitenden Maßnahmen zur Klärung der Rahmenbedingungen zu beginnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig         _____dafür _____dagegen _____Enthaltungen

 

 

   
    GREMIUM: Schulausschuss der Gemeinde Neu Wulmstorf    DATUM: Di, 09.04.2013    STATUS: öffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt:

a)      Den Zeitpunkt für die Einführung einer neuen Schulstruktur in Neu Wulmstorf frühestens auf den Schuljahresbeginn 2015/2016 festzulegen,

b)      Die Verwaltung zu beauftragen, alle vorbereitenden Maßnahmen zur Klärung der Rahmenbedingungen zu beginnen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf    DATUM: Do, 25.04.2013    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Der Rat beschließt

 

a)      Den Zeitpunkt für die Einführung einer neuen Schulstruktur in Neu Wulmstorf frühestens auf den Schuljahresbeginn 2015/2016 festzulegen,

b)      Die Verwaltung zu beauftragen, alle vorbereitenden Maßnahmen zur Klärung der Rahmenbedingungen zu beginnen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig dafür.

 

Ö 17  
Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen 'An der Heide' und 'am Moor'
VO/13/01413  
Ö 18  
Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkünftegebührensatzung)
VO/13/01423  
Ö 18.1  
Ergänzungsvorlage: Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkünftegebührensatzung) - Gebührenkalkulation
VO/13/01423-1  
Ö 19  
GS am Moor; über den Schulverein beschaffte zwei Holz-, Spiel- und Turnpferde für den Schulgarten - Annahme von Spenden
VO/13/01401  
Ö 20  
Freiwillige Feuerwehr Neu Wulmstorf - Annahme von Spenden; 1. Ausstattung und Einrichtung des Feuerwehrhauses 2. Errichtung eines Pavillon
VO/13/01406  
Ö 21  
Einführung des Konzeptes "Nette Toilette" - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2012
VO/13/01426  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Anfrage a) S-Bahn Ausfälle seit März 2013    
Ö 23  
Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)    
             



 
 
 
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