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Anmerkungen zum Protokoll werden in der nächsten Sitzung unter dem Tagesordnungspunkt -Genehmigung des Protokolls- dokumentiert.
- Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Neu Wulmstorf
Gremium: Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:47 Anlass: Sitzung
Raum: Ratssaal, Rathaus
Ort: Bahnhofstraße 39, 21629 Neu Wulmstorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Ratssitzung vom 07.03.2013
Rat/012/2012
   
     
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 5  
Ernennung des Herrn Jörg Meyer unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Rade
VO/13/01424  
Ö 6  
Ernennung des Herrn Olaf Bruhn unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zum stellvertretenden Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Elstorf
VO/13/01404  
Ö 7  
Umbesetzung von Ratsausschüssen a.) Bau-, Planungs- und Umweltausschuss b.) Ausschuss für Verkehr, öffentliche Ordnung und Feuerschutz
VO/13/01403  
Ö 8  
Prozesskostenzuschuss für die Arbeitsgemeinschaft Dorferhaltung Rübke e.V.; Aufhebungsbeschluss
VO/13/01405  
Ö 9  
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt 3 für das Haushaltsjahr 2012
VO/13/01411  
Ö 10  
Außerplanmäßige Aufwendungen zur Bildung von Rückstellungen für Verpflichtungen aus Gerichtsverfahren; Gewerbegebiet Mienenbüttel, Klage wg. Gewährleistungsmängeln
VO/13/01444  
Ö 11  
Ausweisung einer Fläche als "Hundefreilauffläche"; Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2013
VO/13/01394  
Ö 12  
Veröffentlichung der Trinkwasserqualität in der Gemeinde Neu Wulmstorf; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.12.2012
VO/13/01348  
Ö 12.1  
Ergänzungsvorlage: Veröffentlichung der Trinkwasserqualität in der Gemeinde Neu Wulmstorf; Antrag der SPD-Fraktion vom 27.12.2012
VO/13/01348-1  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 13a "Matthias-Claudius-Straße", 3. Änderung; a) Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Privatpersonen b) Satzungsbeschluss
VO/13/01390  
Ö 14  
Einziehung einer Teilfläche der Matthias-Claudius-Straße
VO/13/01345  
Ö 15  
Dorferneuerung Ohlenbüttel; Veränderung der Förderkulisse
VO/13/01417  
Ö 16  
Schulstruktur - weitere Vorgehensweise
VO/13/01415  
Ö 17  
Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen 'An der Heide' und 'am Moor'
VO/13/01413  
Ö 18  
Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkünftegebührensatzung)
VO/13/01423  
    VORLAGE
   

Beschlussempfehlung für den Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales

Der Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales empfiehlt die Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkünftegebührensatzung) zu beschließen. Die Gebührenkalkulation vom 21.03.2013 wird gebilligt.

Eine Ausfertigung der Satzung wird Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig         _____dafür _____dagegen _____Enthaltungen

 

Beschlussempfehlung für den Verwaltungsausschuss

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt die Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkünftegebührensatzung) zu beschließen.

Die Gebührenkalkulation vom 21.03.2013 wird gebilligt.

Eine Ausfertigung der Satzung wird Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig         _____dafür _____dagegen _____Enthaltungen

 

Beschlussempfehlung für den Rat

Der Rat beschließt die Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkünftegebührensatzung).

Die Gebührenkalkulation vom 21.03.2013 wird gebilligt.

Eine Ausfertigung der Satzung wird Bestandteil des Originalprotokolls.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig         _____dafür _____dagegen _____Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales der Gemeinde Neu Wulmstorf    DATUM: Do, 04.04.2013    STATUS: öffentlich   
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Familie, Senioren und Soziales empfiehlt die Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkünftegebührensatzung) zu beschließen. Die Gebührenkalkulation vom 21.03.2013 wird gebilligt.

Eine Ausfertigung der Satzung wird Bestandteil des Originalprotokolls der Ratssitzung.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Gebührenkalkulation (34 KB)      
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf    DATUM: Do, 25.04.2013    STATUS: öffentlich   
   

Beschluss:

 

Siehe Beschlussempfehlung zu TOP 18.1.

 

Ö 18.1  
Ergänzungsvorlage: Satzung zur 12. Änderung der Satzung der Gemeinde Neu Wulmstorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindlicher Notunterkünfte (Notunterkünftegebührensatzung) - Gebührenkalkulation
VO/13/01423-1  
Ö 19  
GS am Moor; über den Schulverein beschaffte zwei Holz-, Spiel- und Turnpferde für den Schulgarten - Annahme von Spenden
VO/13/01401  
Ö 20  
Freiwillige Feuerwehr Neu Wulmstorf - Annahme von Spenden; 1. Ausstattung und Einrichtung des Feuerwehrhauses 2. Errichtung eines Pavillon
VO/13/01406  
Ö 21  
Einführung des Konzeptes "Nette Toilette" - Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2012
VO/13/01426  
Ö 22     Anfragen    
Ö 22.1  
Anfrage a) S-Bahn Ausfälle seit März 2013    
Ö 23  
Einwohnerfragestunde (Dauer: bis zu 30 Minuten)    
             



 
 
 
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